Spritpreisbremse kostete 1,6 Mrd. Euro – doch wer profitierte wirklich?
Amelie Lang
Spritpreisbremse kostete 1,6 Mrd. Euro – doch wer profitierte wirklich?
Eine staatliche Spritpreisbremse in Deutschland hat 1,6 Milliarden Euro gekostet und soll Anfang Juli auslaufen. Die Maßnahme sollte Autofahrer entlasten, doch ihre Wirkung wird kontrovers diskutiert. Verschiedene Studien kommen nun zu unterschiedlichen Ergebnissen darüber, inwieweit die Rabatte tatsächlich bei den Verbrauchern ankamen.
Das ifo Institut verglich die deutschen Spritpreise mit denen in Frankreich, um die Auswirkung der Subvention zu bewerten. Dabei stellte es fest, dass die Ersparnis bei den Premiumkraftstoffen Super E5 und Super E10 mit 17 bzw. 16 Cent pro Liter fast exakt der Steuerermäßigung entsprach. Laut Institut profitierten die Autofahrer bei diesen Sorten nahezu vollumfänglich von der Entlastung.
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Allerdings führte die teilweise Weitergabe des Dieselrabatts dazu, dass ein Teil der Ersparnis bei den Mineralölkonzernen blieb. Eine separate Untersuchung der Monopolkommission gelangte zu einem anderen Schluss: Demnach wurde der Rabatt nicht vollständig an die Verbraucher weitergegeben. Die Ergebnisse des ifo Instituts widersprechen zudem den Angaben des Mineralölwirtschaftsverbands (MWV), der behauptet hatte, die Steuerermäßigung sei korrekt an die Kunden weitergereicht worden.
Die abweichenden Ergebnisse könnten darauf zurückzuführen sein, dass die verschiedenen Gremien die Preiseffekte der Subvention unterschiedlich berechnet haben.
Mit dem Auslaufen der Rabattaktion im Juli werden die Spritpreise voraussichtlich wieder steigen. Die Debatte über ihre Wirksamkeit zeigt, wie schwierig es ist, den Nutzen solcher Maßnahmen für die Bevölkerung nachzuverfolgen. Die Regierung hat 1,6 Milliarden Euro in das Programm investiert – doch die tatsächlichen Auswirkungen bleiben weiterhin umstritten.
