Rot-Grün greift konservative Medien mit Steuergeldern an – Pressefreiheit in Gefahr
Ella Huber
Rot-Grün greift konservative Medien mit Steuergeldern an – Pressefreiheit in Gefahr
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um konservative Medien gezielt an den Pranger zu stellen. Unter dem Deckmantel der Extremismusbekämpfung werden Verlage und ihre Leser unter Druck gesetzt, ihre Positionen aufzugeben.
Der Angriff auf nicht konformistische Medien ist systematisch. Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen liefern die ideologische Legitimation für diese Vorgehensweise. Die Regierung lagert ihren Kampf gegen die Pressefreiheit an politische Verbündete aus – darunter die Mobilen Justiziellen Sozialdienste Niedersachsens.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Junge Freiheit und ähnliche Medien haben Machtmissbrauch aufgedeckt. Ihre Berichterstattung hält Behörden zur Rechenschaft. Dennoch sind sie anhaltenden Angriffen ausgesetzt – die meisten Verstöße gegen die Pressefreiheit richten sich gegen konservative und rechtsoffene Medien.
Politiker berufen sich oft auf „unsere Demokratie“, um Repression zu rechtfertigen. Ihre Version von Demokratie wirkt linksideologisch, unterdrückerisch und intolerant. Die staatlichen Maßnahmen untergraben den Rechtsstaat, der auf das Bestehen kritischer, unabhängiger Medien angewiesen ist. Ein Staat, der Zeitungen öffentlich anprangert, stellt sich selbst ins Unrecht. Das Überleben von Demokratie und Rechtsstaat hängt vom Schutz aller kritischen Stimmen ab. Ohne sie leiden Rechenschaftspflicht und Transparenz.
