Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – Bundeswehr setzt auf Freiwillige
Ella Huber
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – Bundeswehr setzt auf Freiwillige
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht ausgeschlossen. Als Hauptgründe nannte er den Mangel an Ausbildern und Infrastruktur. Personalengpässe bleiben zwar ein Problem, doch setzt die Bundesregierung weiterhin auf freiwillige Rekrutierung.
Pistorius bestätigte, dass eine generelle Wehrpflicht nicht zur Debatte stehe. Auch eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung sei nicht geplant. In den kommenden Jahren werde die Bundeswehr weiterhin auf freiwillige Bewerber setzen.
Die Ampelkoalition ist sich einig, dass bei einem Überhang an offenen Stellen im Vergleich zu qualifizierten Bewerbern nachgesteuert werden müsse. Die Streitkräfte werden ausgebaut, und die Bundesregierung beobachtet die Entwicklungen genau. Ein Runden Tisch mit Vertretern der Automobilindustrie soll Know-how für die Rüstungsbranche erschließen.
Pistorius konzentriert sich auf seine Rolle als Verteidigungsminister. Eine Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat strebt er nicht an. Zudem betonte er nach dem Scheitern des FCAS-Programms seine Verpflichtung zur deutsch-französischen Zusammenarbeit.
Die Kosten für das Fregatten-Projekt F126 sind stark gestiegen. Das Marineprogramm beläuft sich nun auf über 18 Milliarden Euro – ein Anstieg um acht Milliarden. Das Verteidigungsministerium wird an seinem freiwilligen Rekrutierungsansatz festhalten. Kurzfristige Änderungen bei der Wehrpflicht sind nicht zu erwarten. Falls nötig, werde die Regierung Personalengpässe auf anderem Wege angehen.
