Kulturstaatsminister Weimer gerät wegen Berlinale-Streit und Bibliotheksstopp unter Druck
Tim Voigt
Kulturstaatsminister Weimer gerät wegen Berlinale-Streit und Bibliotheksstopp unter Druck
Wolfram Weimer, seit 2024 Staatsminister für Kultur und Medien, steht wegen mehrerer jüngster Entscheidungen zunehmend in der Kritik. Medienberichte thematisieren seinen Versuch, die Direktorin der Berlinale, Tricia Tuttle, im Zuge eines angeblichen Antisemitismus-Streits abzulösen. Die Gegenreaktionen beschränken sich längst nicht mehr auf die Filmbranche – Verlage, Buchhändler und sogar historische Vereine melden scharfen Widerspruch zu Wort.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Weimer öffentlich in Schutz genommen und betont, dessen Kulturpolitik genieße breite Unterstützung. Kritiker hingegen werfen ihm vor, mit Maßnahmen wie der Abschaffung von Preisverleihungen oder dem Stopp von Bibliotheksprojekten weitreichende Verunsicherung ausgelöst zu haben.
Im Mittelpunkt der aktuellen Kontroverse steht Weimers angebliches Vorhaben, Berlinale-Chefin Tuttle zu entlassen. Wie "Bild" und "Junge Welt" berichten, geht es dabei um eine 2026 aufgenommene Fotografie von Festivalmitarbeitern mit Keffiyehs und einer palästinensischen Flagge, die von einigen als antisemitisch bewertet wurde. Zwar gab es keine offiziellen Proteste, doch die mediale Aufmerksamkeit hat die Kritik an Weimers Führung verschärft.
Seine Kulturpolitik stößt aus verschiedenen Lagern auf harte Ablehnung. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verurteilte die Abschaffung der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises und kritisierte scharf, dass Weimer den Verfassungsschutz mit der Prüfung von Buchhandlungen beauftragt habe – was de facto zu Ausschlüssen von der Auszeichnung führte. Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora forderte ihn auf, der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers 2026 fernzubleiben, und bezeichnete seine Teilnahme als unangemessen.
Zusätzliche Kritik löste Weimers Plan aus, den Ausbau der Nationalbibliothek Leipzig zu stoppen. Trotz der wachsenden Vorbehalte hält Scholz an ihm fest und hebt seine Verdienste für die Kultur hervor. Auch Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bekundete im Bundestag Vertrauen in Weimer – räumte jedoch ein, dass ein Kulturstaatsminister bei der Behandlung polarisierender Themen zwangsläufig auf Widerstand stoße.
Weimer bleibt zwar vorerst im Amt und genießt Rückendeckung aus der Spitze der Politik, doch seine Amtszeit wird zunehmend zum Zankapfel. Die Konflikte um die Berlinale, die Eingriffe in den Buchhandel und der Bibliotheksstopp haben Kritiker aus Kultur und Politik vereint. Wie sich diese Auseinandersetzungen entwickeln, könnte über seine künftige Rolle in der deutschen Kulturpolitik entscheiden.
