Hitze im Bundestag: AfD-Anträge zu Schulgewalt lösen Streit über Ursachen aus
Tim Voigt
Hitze im Bundestag: AfD-Anträge zu Schulgewalt lösen Streit über Ursachen aus
Im Deutschen Bundestag ist eine hitzige Debatte über die zunehmende Gewalt an Schulen entbrannt. Die rechtspopulistische AfD brachte zwei Anträge ein, in denen sie eine strengere Erfassung von Vorfällen sowie Maßnahmen gegen religiös motiviertes Mobbing forderte. Kritiker warfen der Partei jedoch vor, das Problem durch eine direkte Verknüpfung mit Migration zu vereinfachen.
Auslöser der Diskussion waren Fälle von Messerangriffen, Bedrohungen und religiöser Nötigung an Schulen, die AfD-Abgeordnete thematisierten. Sie machten Migration als zentralen Faktor für den Anstieg der Gewalt aus. Saskia Esken, Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag für die SPD, wies diese These zurück. Zwar räumte sie eine Zunahme von Mobbing und körperlichen Übergriffen ein, führte diese jedoch auf gesamtgesellschaftliche Probleme zurück – und nicht allein auf Migration.
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Vertreter von Union, Grünen und Linken stimmten darin überein, dass Schulgewalt ein ernstzunehmendes Problem sei. Gleichzeitig kritisierten sie, die AfD betrachte die Thematik zu einseitig. Daten zeigen, dass mittlerweile fast jeder fünfte Schüler in Deutschland von Cybermobbing betroffen ist, während Polizeiberichte einen deutlichen Anstieg gewalttätiger Vorfälle in allen Bundesländern bestätigen.
Nach stundenlanger Debatte wurden beide AfD-Anträge zur weiteren Prüfung an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Dort werden sie nun fachlich detailliert geprüft. Eskens Aussagen spiegeln einen breiten Konsens wider, dass Schulgewalt zunimmt – wenn auch die Ursachen umstritten bleiben. Die Ergebnisse der Ausschussberatungen könnten künftige Maßnahmen zur Schüler-sicherheit und Prävention von Mobbing maßgeblich beeinflussen.
