EU und Deutschland überarbeiten Chinastrategie zwischen Dialog und klaren Handelsregeln
Amelie Lang
EU und Deutschland überarbeiten Chinastrategie zwischen Dialog und klaren Handelsregeln
Deutschland und die EU überarbeiten ihre Chinastrategie und suchen einen Ausgleich zwischen Kooperation und Entschlossenheit. Aktuelle hochrangige Treffen haben gezeigt, wie dringend klarere Regeln in den Handels- und Investitionsbeziehungen nötig sind. Beide Seiten stehen unter Druck, wirtschaftliche Ungleichgewichte und Abhängigkeiten anzugehen.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um über Handel, Investitionen und die Zusammenarbeit in Lieferketten zu verhandeln. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche standen Rohstoffe, fairer Wettbewerb und die Notwendigkeit durchsetzbarer Handelsregeln. Kurz darauf reiste Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, nach Brüssel, um mit der EU ähnliche Themen zu erörtern.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni konzentrierten sich die Staats- und Regierungschefs auf „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ – ein Begriff, der allgemein auf China bezogen wird. Die Europäische Kommission hat ihren Ton verschärft und das aktuelle Handelsverhältnis als nicht tragfähig bezeichnet. Sie betont, dass Fairness sowohl nachweisbar als auch durchsetzbar sein müsse, auch wenn sie keine Industriepolitik ersetzen könne.
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Deutschlands Strategie zielt darauf ab, die europäische Haltung durch einen Mix aus Dialog und klaren Bedingungen zu prägen. Die Stärke der EU liegt darin, den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an strenge Auflagen zu knüpfen – darunter Prüfungen, Dokumentationspflichten, Fristen und Durchsetzungsmechanismen. Dieser Ansatz richtet sich besonders gegen Europas Verwundbarkeit in Schlüsselsektoren wie Seltenen Erden und Magneten, in denen China eine dominierende Position innehat.
Die EU arbeitet daran, wirtschaftliche Abhängigkeiten in verbindliche Verfahren umzuwandeln. Diese Schritte sollen ihre Verhandlungsposition im Handel mit China stärken. Kern des Prozesses ist es, Marktzutritt nicht an abstrakte Prinzipien, sondern an klare, rechtlich bindende Regeln zu knüpfen.
