Deutsch-französischer Machtkampf um Rüstungskonzern KNDS vor Börsengang
Amelie Kraus
Deutsch-französischer Machtkampf um Rüstungskonzern KNDS vor Börsengang
Zwischen Deutschland und Frankreich ist ein Streit über die Zukunft des deutsch-französischen Panzerherstellers KNDS entbrannt. Der Konflikt eskaliert nur wenige Tage vor dem geplanten Börsengang des Unternehmens. Im Mittelpunkt steht die deutsche Forderung nach umfassenden Vetorechten bei den Geschäften von KNDS.
Mehrere SPD-Abgeordnete hatten kürzlich in einem Positionspapier weitreichende Vetomöglichkeiten für die deutsche Regierung innerhalb von KNDS gefordert. Berlin und Paris haben seitdem eine vorläufige Einigung über die Ausgestaltung dieser Rechte erzielt. Die deutsche Seite besteht auf strenge Schutzmechanismen, um zu verhindern, dass kritisches Know-how das Land verlässt.
Die Bundesregierung rechtfertigte ihre Haltung mit dem Schutz geistigen Eigentums im Bereich der Verteidigungstechnologie. Zudem solle verhindert werden, dass Entwicklungs-, Produktions- oder Exportkapazitäten aus Deutschland abwandern. Die Gespräche mit Frankreich seien in einem Klima des Vertrauens und der Vertraulichkeit geführt worden, hieß es aus Regierungskreisen.
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Tom Enders, der Vorsitzende des KNDS-Aufsichtsrats, kritisierte die geplanten Vetorechte scharf. Er bezeichnete sie als Beispiel für eine zunehmend engstirnige nationale Perspektive in der Rüstungskooperation. Enders warnte, dass eine solche Haltung Deutschland in Richtung nationaler Alleingänge in der Verteidigungspolitik drängen könnte. Zudem fragte er, ob Deutschland Frankreich nun wie China behandeln wolle, wenn es um die Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie gehe.
Die Vereinbarung zwischen Berlin und Paris markiert einen Schritt zur Beilegung des Konflikts. Die Bundesregierung bleibt jedoch darauf bedacht, ihre sicherheitspolitischen Interessen zu wahren. Das Ergebnis der Verhandlungen wird die künftige Unternehmensführung von KNDS prägen – und das kurz vor dem geplanten Börsenstart.
