Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Wettbewerbsfähigkeit Europas leidet unter hohen CO₂-Kosten"
Amelie Lang
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Wettbewerbsfähigkeit Europas leidet unter hohen CO₂-Kosten"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der EU-Klimapolitik. Er argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen – darunter die hohen Kosten im Emissionshandel – die Wettbewerbsfähigkeit Europas untergraben. Die CO₂-Abgabe ist mittlerweile auf 80 Euro pro Tonne gestiegen und belastet die Unternehmen zusätzlich.
Aiwanger sieht in der starken Ausrichtung der EU auf den Green Deal und die CO₂-Regulierung einen Grund dafür, dass Europa im internationalen Vergleich zurückfällt. Er warnt, dass globale Konkurrenten an Boden gewinnen, während sich die EU mit ihren eigenen Klimavorgaben schwertut. Der Minister bezeichnet die Lage als „peinlich“ und verweist darauf, dass sich Spitzenvertreter der Wirtschaft gezwungen sahen, direkt an die Europäische Kommission zu schreiben.
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Zudem erinnert er an das gescheiterte Lissabon-Programm, das Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte – mit dem gegenteiligen Ergebnis. Aiwanger fordert die EU nun auf, schnell zu handeln, um Hindernisse abzubauen und Arbeitsplätze zu sichern.
Mit der CO₂-Abgabe von 80 Euro pro Tonne steigen die Kosten für Unternehmen in ganz Europa. Aiwangers Warnungen spiegeln wachsende Bedenken wider, dass die Klimapolitik die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit beeinträchtigt. Die Debatte darüber, wie sich Umweltziele und Wettbewerbsfähigkeit in Einklang bringen lassen, wird immer hitziger.
