Städtetag fordert mehr Unterstützung für die Wärmewende und verlängerte Fristen
Amelie Lang
Städtetag fordert mehr Unterstützung für die Wärmewende und verlängerte Fristen
Der Deutsche Städtetag hat Bedenken gegenüber der Handhabung des Heizungsgesetzes durch die Bundesregierung geäußert. Nach Angaben des Verbands können Kommunen und Versorgungsunternehmen die Umstellung auf nachhaltige Wärmeversorgung nicht aus eigener Kraft finanzieren. Sie fordern nun klarere Unterstützung und verlängerte Fristen, um die neuen Vorgaben zu erfüllen.
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Großstädte sollten ihre Wärmewende-Pläne ursprünglich bis Ende Juli vorlegen. Viele konnten diese Frist jedoch nicht einhalten, weshalb sie bis November verlängert wurde. Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, drängt auf noch frühere Klarheit bei den Planungen, um eine reibungslose Umsetzung zu gewährleisten.
Der Verband argumentiert, dass der Deutschlandfonds der Bundesregierung angepasst werden müsse, um die Wärmewende besser zu unterstützen. Zudem betonen sie, dass die Bundesländer eine Rolle bei der Verringerung der finanziellen Risiken spielen müssten, da die Kommunen in ihrer Finanzkraft stark voneinander abweichen.
Ohne stärkere Unterstützung warnt der Städtetag, dass die notwendigen Investitionen in nachhaltige Wärmeversorgung für viele Kommunalverwaltungen unerreichbar bleiben werden.
Der Appell nach Planungssicherheit kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Kommunen darum ringen, ihre Wärmewende-Strategien zu finalisieren. Zwar wurde die Frist verschoben, doch der Verband besteht darauf, dass der langfristige Erfolg von einer geteilten Verantwortung zwischen Bund, Ländern und Kommunen abhängt. Ohne diese Zusammenarbeit könnte sich die Umstellung auf nachhaltige Wärmeversorgung weiter verzögern und zusätzliche finanzielle Belastungen mit sich bringen.
