SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Tim Voigt
SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Eine geplante Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent für deutsche Abgeordnete stößt innerhalb der SPD auf Widerstand. Die für den 1. Juli vorgesehene Anpassung folgt einem automatischen System, das an die Lohnentwicklung gekoppelt ist. Doch wächst nun die Skepsis, ob die Erhöhung tatsächlich umgesetzt werden sollte.
Seit 2014 sind die Diäten der Bundestagsabgeordneten an den nominalen Lohnindex gebunden und passen sich jährlich automatisch an. Dieses System verteidigte Dirk Wiese, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, als bewährt und funktionsfähig. Er betonte zudem, dass die Abgeordneten ihre Bezüge nicht selbst festlegen, sondern diese sich an der allgemeinen Lohnentwicklung orientieren.
Doch nun plädiert ausgerechnet Wiese dafür, die diesjährige Erhöhung auszusetzen. Als Gründe nannte er die wirtschaftliche Lage und anstehende Reformen, die eine Pause bei der Anpassung ratsam erscheinen ließen. Seine Haltung deckt sich mit der des SPD-Generalsekretärs Tim Klüssendorf, der bereits zuvor einen Verzicht auf die geplante Erhöhung gefordert hatte.
Der Widerstand markiert einen Stimmungswandel innerhalb der SPD-Fraktion. Zwar bleibt das System selbst unverändert, doch die Forderungen nach einem Verzicht auf die Gehaltsanpassung spiegeln Sorgen um die öffentliche Wahrnehmung und finanzielle Verantwortung wider.
Die für Juli geplante Erhöhung um 4,2 Prozent steht nun auf der Kippe. Mehrere SPD-Vertreter haben sich öffentlich für ein Einfrieren der Abgeordnetenbezüge ausgesprochen – mit Verweis auf die wirtschaftliche Situation. Eine endgültige Entscheidung wird jedoch von einer breiteren parlamentarischen Einigung abhängen.
