Nouripour zerpflückt deutsche Iran-Politik: "Wir agieren nur noch als Reaktionär"
Amelie Lang
Nouripour zerpflückt deutsche Iran-Politik: "Wir agieren nur noch als Reaktionär"
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer aktuellen Strategie das Land in eine schwache und reaktive Position manövriert zu haben. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit zunehmender Spannungen in der Straße von Hormus, wo der Iran seine Provokationen weiter verschärft hat.
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Nouripour macht Außenminister Johann Wadephul schwere Vorwürfe: Dieser habe es versäumt, in der Iran-Politik klare Akzente zu setzen. Statt zu gestalten, reagiere die Regierung nun nur noch auf die Ereignisse, so der Vorwurf. Besonders die Lage in der Straße von Hormus habe ein für Nouripour inakzeptables Ausmaß erreicht, da der Iran gezielt zivile Frachtschiffe angreife.
Gleichzeitig warnt er davor, von einer „Waffenruhe“ zu sprechen – ein Begriff, der seiner Meinung nach die Gefahr einer Rückkehr zu offenen Konflikten in sich berge. Eine solche Entwicklung gelte es unbedingt zu vermeiden. Nouripour betont zudem, dass es in der Region derzeit überhaupt keine formelle Waffenruhe gebe. Seine Sorge gilt auch der Verhandlungsposition Irans: Das Regime fühle sich durch sein Überleben und wachsenden Einfluss gestärkt und agiere entsprechend selbstbewusst.
Als Gegenmaßnahme fordert Nouripour die europäischen Staaten, die direkt von den iranischen Aktionen betroffen sind, zu eigenständigen Initiativen auf. Statt sich auf breitere internationale Bemühungen zu verlassen, sollten die betroffenen Länder seiner Ansicht nach mit eigenen Vorschlägen in Verhandlungen zurückkehren.
Nouripours Kritik unterstreicht das Fehlen proaktiver Schritte in der deutschen Iran-Politik. Sein Appell an europäisch geführte Verhandlungen spiegelt die Frustration über den aktuellen Kurs wider. Die anhaltenden Angriffe auf die Schifffahrt in der Straße von Hormus bleiben ein drängendes Problem – eine Lösung ist vorerst nicht in Sicht.
