Nouripour will Landtagswahlen an einem Tag bündeln – und erhält überraschend Rückhalt
Ella Huber
Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripour will Landtagswahlen an einem Tag bündeln – und erhält überraschend Rückhalt
Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour fordert grundlegende Reform der Landeswahltermine
Der Vizepräsident des Bundestags, Omid Nouripour (Grüne), hat eine grundlegende Änderung bei der Terminplanung der deutschen Landtagswahlen angeregt. Der Grünen-Politiker schlägt vor, alle Landtagswahlen an einem einzigen Tag abzuhalten, um dem von ihm als "endloser Wahlkampf- und Eskalationszyklus" bezeichneten Dauerzustand ein Ende zu bereiten. Sein Vorstoß stößt bereits auf parteiübergreifende Unterstützung – unter anderem von CDU und SPD.
Nouripour hatte die Idee einer gebündelten Wahlterminplanung erstmals ins Spiel gebracht, um die ständige politische Spannung abzubauen, die durch die gestaffelten Landtagswahlen entsteht. Er argumentiert, dass das aktuelle System zu einem Dauerwahlkampf führe, der kaum noch Raum für regierungspolitische Arbeit lasse. Der Vorschlag fand schnell Interesse bei anderen Parteien.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann unterstützte den Plan und zog einen Vergleich zu den US-amerikanischen Midterm-Wahlen. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sprach sich dafür aus – ein Zeichen für die breite Bereitschaft, die Reform zu prüfen. Nouripour zeigt sich zwar offen für alternative Lösungen, besteht aber darauf, den Kreislauf der ständigen Wahlkampfphase zu durchbrechen.
Experten haben bereits mögliche Lösungsansätze für Herausforderungen vorgestellt, etwa die Anpassung von Legislaturperioden bei vorgezogenen Neuwahlen. Nouripour betonte jedoch, dass die Eigenständigkeit der Bundesländer sowie die Option zu vorzeitigen Wahlen gewahrt bleiben müssten. Er ist überzeugt, dass politische Gestaltungswillen etwaige berechtigte Bedenken der Landesregierungen ausräumen könne.
Ziel des Vorhabens ist es, den deutschen Wahlkalender zu vereinfachen, ohne die Autonomie der Länder anzutasten. Sollte der Vorschlag umgesetzt werden, wäre dies ein bedeutender Wandel in der Organisation regionaler Wahlen. In den kommenden Monaten werden die Gespräche zwischen Parteien und Fachleuten voraussichtlich fortgesetzt.
