CDU fordert Rückkehr syrischer Flüchtlinge vor al-Scharaas Berlin-Besuch
Amelie Kraus
CDU fordert Rückkehr syrischer Flüchtlinge vor al-Scharaas Berlin-Besuch
Vor dem Staatsbesuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin hat der CDU-Politiker Jürgen Hardt eine Neuausrichtung der deutschen Politik gegenüber syrischen Flüchtlingen gefordert. Im Mittelpunkt des Treffens mit Bundeskanzler Friedrich Merz stehen der Wiederaufbau Syriens, die Rückkehr von Flüchtlingen sowie die politische Zukunft des Landes.
Hardt argumentierte, dass viele syrische Flüchtlinge in Deutschland keinen Anspruch mehr auf Asyl hätten. Als zentralen Grund nannte er die verbesserten Lebensbedingungen in Syrien, die eine Überprüfung ihres Status erforderten. Wer nicht integriert sei oder keine langfristigen Perspektiven habe, solle zurückkehren – unterstützt durch finanzielle Hilfen zur Wiedereingliederung.
Gleichzeitig betonte Hardt, dass Flüchtlinge, die in Deutschland systemrelevante Aufgaben übernehmen, bleiben dürfen sollten. Zudem forderte er die Bundesregierung auf, al-Scharaa zu einem inklusiven Wiederaufbau zu drängen. Alle ethnischen Gruppen müssten bei der Gestaltung der syrischen Zukunft mitreden, und ihre Rechte müssten in jedem neuen politischen Rahmen geschützt werden.
Die Gespräche zwischen al-Scharaa und Merz werden voraussichtlich auch die regionale Stabilität thematisieren. Hardt unterstrich die Notwendigkeit, dass Syrien friedliche Beziehungen zu seinen Nachbarländern aufrechterhält. Die Verhandlungen sind Teil umfassender Bemühungen, die langfristigen Folgen des syrischen Konflikts zu bewältigen.
Der Besuch könnte eine Wende in der deutschen Flüchtlingspolitik gegenüber Syrien einläuten. Finanzielle Anreize für Rückkehrer und Forderungen nach inklusiver Regierungsführung werden die Verhandlungen prägen. Etwaige Vereinbarungen könnten Tausende in Deutschland lebende Syrer betreffen.
