Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Amelie Kraus
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Verbraucher abzumildern. Die Maßnahme soll die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Die Abgeordneten stimmten am Freitag für den Gesetzentwurf, doch steht noch eine weitere Zustimmung aus, bevor die Regelung in Kraft treten kann.
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Die Steuersenkung fand breite Unterstützung: 453 Abgeordnete votierten dafür, 134 dagegen, einer enthielt sich. Falls die Pläne final umgesetzt werden, gelten die ermäßigten Sätze für zwei Monate ab Mai. Allerdings muss zunächst der Bundesrat den Änderungen zustimmen.
Eine Sondersitzung des Bundesrates ist für Freitagnachmittag angesetzt, um über den Vorschlag zu beraten. Neben der Spritpreissenkung erhalten Arbeitgeber zudem die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Viele Unternehmen und Landesregierungen haben jedoch bereits signalisiert, dass sie von dieser Option keinen Gebrauch machen werden.
Ziel der Kraftstoffsteuersenkung ist es, Autofahrern kurzfristig Entlastung bei den hohen Spritpreisen zu verschaffen. Die Entscheidung des Bundesrates noch am heutigen Tag wird darüber entscheiden, ob die geplante Reform umgesetzt wird. Ohne seine Zustimmung können die Senkungen nicht wie vorgesehen in Kraft treten.
