Bremen fordert Sofortmaßnahmen gegen explodierende Spritpreise durch Nahost-Konflikt
Tim Voigt
Bremen fordert Sofortmaßnahmen gegen explodierende Spritpreise durch Nahost-Konflikt
Bremen drängt auf Sofortmaßnahmen gegen explodierende Spritpreise infolge des Nahost-Konflikts
Der Senat der Hansestadt fordert schärfere Marktkontrollen, Steuersenkungen und einen beschleunigten Umstieg auf erneuerbare Energien. Die Vorschläge werden heute im Bundesrat beraten.
Seit Ende Februar sind die Kraftstoffkosten stark angestiegen – ausgelöst durch die Spannungen in der Straße von Hormus. Der Preis für Brent-Rohöl kletterte von rund 70–72 US-Dollar pro Fass auf Spitzenwerte von 120 Dollar Anfang März und pendelt sich derzeit bei etwa 100–113 Dollar ein. An den deutschen Zapfsäulen zog der Preis für E10-Sprit von 1,74 Euro auf 2,04–2,05 Euro an, während Diesel von 1,70 Euro auf 2,15–2,23 Euro stieg.
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Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) wirft den Mineralölkonzernen vor, die Krise für überhöhte Gewinne auszunutzen. Bremen – gemeinsam mit Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern – verlangt, dass Zufallsgewinne abgeschöpft werden, um Verbraucher zu entlasten und langfristige Reformen zu finanzieren. Zudem pocht der Senat auf eine Senkung der Energiesteuer auf Sprit sowie eine Reduzierung der Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß.
Umweltsenatorin Henrike Müller (Grüne) betonte, der Ausbau erneuerbarer Energien sei entscheidend für bezahlbares Wohnen und Energieunabhängigkeit. Die Stadt drängt auf eine zügigere Umsetzung des von der EU gebilligten Industrie-Strompreises sowie mehr Marktransparenz. Strengere Kartellregeln und eine engmaschigere Preisüberwachung sollen helfen, die Kosten zu stabilisieren.
Einige Autofahrer weichen auf grenznahe Tankstellen aus, wo der Sprit teilweise günstiger ist. Aktuelle Daten nennen jedoch keine konkreten Länder mit deutlich niedrigeren Preisen.
Der Bundesrat berät heute über Bremens Forderungen, darunter Steuersenkungen und Gewinnabschöpfungen. Der Senat argumentiert, dass Elektromobilität und erneuerbare Energien Verbraucher vor künftigen Preisschocks schützen könnten. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die akute Belastung zu mindern und gleichzeitig ein widerstandsfähigeres Energiesystem aufzubauen.
