Bremen erhält 400 Millionen Euro Sanierungshilfe trotz Pandemie-Schulden
Amelie Lang
Bremen erhält 400 Millionen Euro Sanierungshilfe trotz Pandemie-Schulden
Bremen erhält am 1. Juli 2022 400 Millionen Euro Sanierungshilfe vom Bund
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Land Bremen wird am 1. Juli 2022 wie geplant 400 Millionen Euro an Sanierungshilfen aus Berlin erhalten. Dies folgt auf eine Prüfung, die bestätigte, dass die Stadt trotz erhöhter Kreditaufnahme während der Pandemie ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllt hat. Vertreter der Landesregierung verteidigten die Haushaltspolitik angesichts anhaltender wirtschaftlicher Herausforderungen.
Im Jahr 2020 hatte Bremen im Rahmen eines langfristigen Sanierungsplans erfolgreich 81,6 Millionen Euro seiner Altschulden getilgt. Die Vereinbarung, die auf dem Sanierungshilfegesetz basiert, sieht vor, dass das Land jährlich mindestens 50 Millionen Euro zurückzahlt – mit einem Gesamtziel von 400 Millionen Euro über fünf Jahre.
Allerdings zeigte der Sanierungsbericht für 2021 keine Schuldenreduzierung. Stattdessen nahm Bremen netto 1,021 Milliarden Euro neue Kredite auf – ein Schritt, der später vom Bundesfinanzministerium gebilligt wurde. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie stuft das Ministerium die zusätzliche Verschuldung nicht als Verstoß gegen die Sanierungsauflagen ein.
Finanzsenator Dietmar Strehl äußerte sich zu der Situation und betonte die außergewöhnlichen finanziellen Belastungen während der Krise. Trotz des Rückschlags habe Bremen nun zum zweiten Mal in Folge seine Sanierungsverpflichtungen erfüllt und damit die Auszahlung der aktuellen Hilfsgelder gesichert.
Die 400 Millionen Euro werden wie vorgesehen ausgezahlt und stärken die Bemühungen Bremens, seine Finanzen zu stabilisieren. Zwar überstieg die Kreditaufnahme 2021 die Erwartungen, doch die Zustimmung der Bundesregierung sichert die weitere Unterstützung. Das Land bleibt an den Tilgungsplan gebunden, und in den kommenden Jahren werden weitere Fortschritte erwartet.
