Bovenschulte vor Untersuchungsausschuss: Warum trat seine Ex-Frau 2019 zurück?
Ella Huber
Bovenschulte vor Untersuchungsausschuss: Warum trat seine Ex-Frau 2019 zurück?
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte tritt heute vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss auf. Die Anhörung befasst sich mit dem vorzeitigen Ruhestand seiner Ex-Frau Ulrike Hiller, die 2019 ihr Amt als Landesvertreterin der Stadt aufgab. Ungeklärt bleibt, ob ihr Rückzug freiwillig erfolgte oder durch äußeren Druck beeinflusst wurde.
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Der Ausschuss untersucht, ob Staatsräte in Bremen zum vorzeitigen Ruhestand gedrängt wurden oder eigeninitiativ zurücktraten. Hillers Fall steht im Mittelpunkt der Ermittlungen, wobei die genauen Umstände ihres Ausscheidens vor fünf Jahren überprüft werden.
Bovenschulte hatte den Vorgang bereits zuvor als "unvermeidlich" verteidigt und jede Unregelmäßigkeit bei der Pensionierung seiner Ex-Frau bestritten. Dennoch wird geprüft, ob die an Hiller geleisteten Rentenbezüge unverhältnismäßig hoch ausfielen.
Auch Hiller selbst muss mit Fragen zu den Umständen ihres Abschieds rechnen. Ziel der Untersuchung ist es, Klarheit über die damaligen Entscheidungen und die Einhaltung der vorgeschriebenen Verfahren zu gewinnen.
Die heutige Aussage könnte Aufschluss über die Transparenz der Bremer Verwaltungsabläufe geben. Die Ergebnisse könnten künftige Regelungen zu vorzeitigen Pensionierungen und Rentenansprüchen von Spitzenbeamten beeinflussen. Der Abschlussbericht des Ausschusses wird erwartet, sobald alle Beweise ausgewertet sind.
