AfD lehnt Ilse Aigner als Bundespräsidentin wegen mangelnder Neutralität ab
Tim Voigt
AfD lehnt Ilse Aigner als Bundespräsidentin wegen mangelnder Neutralität ab
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich gegen Ilse Aigner als mögliche Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin ausgesprochen. Die Parteiführung stellte ihre Fähigkeit infrage, in dieser Rolle neutral zu bleiben. Aigner amtiert derzeit als Präsidentin des Bayerischen Landtags.
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AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel warf Aigner vor, sie könne sich nicht ausreichend von ihren Parteibindungen distanzieren. Weidel zufolge handle Aigner selbst in ihrer aktuellen Position eher im Sinne der regierenden CSU als als unparteiische Persönlichkeit. Die AfD wertet dies als Zeichen dafür, dass sie oppositionelle Anliegen im Falle einer Wahl nicht fair vertreten würde.
Die Partei hat deutlich gemacht, dass sie Aigner nicht für eine geeignte Kandidatin hält. Ihre Ablehnung gründet sich vor allem auf Zweifel an ihrer Unabhängigkeit vom Einfluss der CSU. Aigners Bilanz in Bayern ist zu einem zentralen Streitpunkt in der Debatte um ihre Kandidatur geworden.
Die Haltung der AfD unterstreicht die Bedenken hinsichtlich Aigners wahrgenommener Nähe zur CSU. Ihre Ablehnung der Kandidatur deutet auf eine grundsätzliche Uneinigkeit über die geforderte Neutralität des Amtes hin. Nun bleibt abzuwarten, ob andere Parteien diese Vorbehalte teilen werden.
